Ratsfraktion

Gemeinsame Presseerklärung der Koalition zur Marktplatzumgestaltung

Im Rahmen der Planungen für den Marktplatzumbau stand die Frage im Raum, was eine Sanierung der Flächen auf der Westseite (Targo Bank / Goebel) im Bestand kostet und welche Kosten auf die Stadt zukommen, wenn der Bereich gefördert umgebaut wird. Hierzu hat die Verwaltung auf Anfrage mitgeteilt:
„In Ergänzung der Drucksache wurde von Seiten des EUV […]

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Koalition betont die gemeinsame Verantwortung und erneuert die Einladung zur Mitgestaltung der Stadt

Bei der Frage der Marktplatzgestaltung ist es weiterhin das Ziel der Ampel-Koalition einen möglichst breiten Konsens der Stadtgesellschaft zu erreichen.
Wie auf Nachfrage der drei Parteien noch mal von der Verwaltung bestätigt und im letzten Lenkungskreis auch so besprochen, wurde die leicht modifizierte Vorlage von der Verwaltung aus Fristgründen versendet. Sie entspricht nicht einem möglichen Kompromiss […]

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Grüne, SPD und FDP die Einrichtung eines Spendenfonds für Stadtbäume

In einem gemeinsamen Antrag hat die Koalition aus Grünen, SPD-Ratsfraktion und FDP im Umweltausschuss unter der Leitung der Grünen-Ratsfrau Notburga Henke am 26.08.14 die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung eines Spendenfonds für Neuanpflanzungen von Stadtbäumen zu prüfen, sobald die Förderbedingungen des Landes NRW vorliegen.
Bürgerinnen, Bürger, Initiativen und Unternehmen haben dann die Möglichkeit Geld zu spenden, das […]

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Helfen Sie, die Bienen zu retten

„45 Wildbienenarten sind mittlerweile in NRW ausgestorben und 129 Arten akut vom Aussterben bedroht. Wir müssen etwas tun.“ Das sagt Notburga Henke von den Grünen.

Die Vorsitzende des Umweltausschusses und Mitglied des BUND-Landesvorstandes weist darauf hin, dass Wildbienen bei der Bestäubung von Wild- und Nutzpflanzen eine umfangreichere Arbeit als die Honigbienen leisten.
„Die Landwirtschaft verteilt in großem […]

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Sichere Gehwege für unsere Kinder

Das kennen Sie auch. Ein Auto rollt mehr oder weniger langsam mit mindestens 2 Rädern auf den Gehweg. Dann bleibt es stehen. Der Motor wird ausgestellt. Mit gutem Gewissen steigen Fahrerin oder Fahrer aus und gehen zu ihrem möglichst nahe gelegenen Ziel – vielleicht nur zur nächsten Haustür.
Das Auto stört nun nicht mehr den Verkehr […]

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Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen!

Die Koalition aus Grünen, SPD und FDP zeigt sich enttäuscht über die Vorwürfe der Opposition zum Inklusionsprozess.

Mit Bedauern haben wir die Stellungnahmen der FWI vom 12.07.2014 und der Partei „Die Linke“ vom 30.07.2014 zur anstehenden Umsetzung der Inklusion aufgenommen. Beide Parteien reduzieren aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Inklusion unzulässigerweise […]

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Koalition nimmt Stellung zu Äußerungen der CDU zum Koalitionsvertrag

“Dass die CDU kein gutes Haar an der Koalitionsvereinbarung lassen kann, liegt in der Natur der Sache.”, äußert sich Daniel Molloisch von der SPD zur CDU-Kritik und ergänzt: “Die Christdemokraten haben sich verzockt – die angestrebten wechselnden Mehrheiten haben wir mit einer stabilen Koalitionsvereinbarung unnötig gemacht. Klar, dass Herr Breilmann jetzt versucht davon abzulenken, dass […]

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Ampelkoalition: Überprüfung des Schulessens

Gerade im U3-Bereich, aber auch im Ganztagsbetrieb in Schulen, spielen die Themen „Körper, Gesundheit und Ernährung“ eine wichtige Rolle. Kindern eine gesunde und ausgewogene Ernährung anzubieten und mit ihnen gemeinsam zu essen hat einen entscheidenden Einfluss auf ihre körperliche und geistige Entwicklung.
Eine vollwertige Schulverpflegung leistet einen wesentlichen Beitrag zu mehr Gesundheit und Leistungsfähigkeit in der […]

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Koalition zwischen Grünen, SPD und FDP besiegelt

Am Donnerstag den 03.07.2014 besiegelten die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP (v.l. Ulrich Werkle, Rajko Kravanja, Chritoph Grabowski) die Grundlage der Zusammenarbeit der „Ampelkoalition“ für die Jahre 2014 – 2020

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP für die Jahre 2014 bis 2020 ist besiegelt.
Dieser Vertrag hat eine klare Botschaft: Die sozial-ökologische […]

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