CO2 Reduktionsplan 15. Juni 201915. Juni 2019 Antrag im Umweltausschuss (25.06.19), Betriebsausschuss 3 (27.06.19) und Stadtrat (04.07.19) Antrag:Im Ratsbeschluss vom 29.11.2018 (Drucksache 2018/269) heißt es unter Punkt 3: „Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag für…
Baulückenkataster 15. Juni 201915. Juni 2019 Antrag im Umweltausschuss (25.06.19), Betriebsausschuss 3 (27.06.19) und Stadtrat (04.07.19) Antrag: Der Rat beschließt: Die Verwaltung aktualisiert das Baulückenkataster von 2008. Das aktualisierte Baulückenkataster ist spätestens in der letzten Ratssitzung…
Fahrräder auf Fahrbahnen 15. Juni 201915. Juni 2019 Antrag im Betriebsausschuss 1 am 26.06.2019 Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Radführung grundsätzlich auf der Fahrbahn zu ermöglichen – auch in den Kreisverkehren. Begründung:1997 wurde die generelle Radwegebenutzungspflicht abgeschafft. Seitdem…
Grüne lehnen einen Doppelhaushalt ab 15. Juni 20198. Oktober 2019 In der aktuellen Situation ist es fachlich falsch, einen kommunalen Haushalt für zwei Jahre aufzustellen. Schon die Plandaten für ein Jahr sind extrem ungenau. Sie haben meist eine Verfallsdauer von…
Baulückenkataster 15. Juni 201915. Juni 2019 Antrag im Umweltausschuss (25.06.19), Betriebsausschuss 3 (27.06.19) und Stadtrat (04.07.19) Antrag: Der Rat beschließt: Die Verwaltung aktualisiert das Baulückenkataster von 2008. Das aktualisierte Baulückenkataster ist spätestens in der letzten Ratssitzung…
Grüne lehnen einen Doppelhaushalt ab 15. Juni 20198. Oktober 2019 In der aktuellen Situation ist es fachlich falsch, einen kommunalen Haushalt für zwei Jahre aufzustellen. Schon die Plandaten für ein Jahr sind extrem ungenau. Sie haben meist eine Verfallsdauer von…