Richtigstellung: Frank Schwabe (SPD-MdB) in den Ruhrnachrichten falsch zitiert

Frank Schwabe, hiesiger Bundestagsabgeordneter der SPD, hat im Bundestag für das „Kohleausstiegsgesetz“ gestimmt. Dagegen haben die „Fridays-for-Future Castrop-Rauxel“ gestern, am 3.7.2020, vor seinem Büro in der Langen Straße in Habinghorst demonstriert (siehe Foto).

Bild: FFF

Im Ruhrnachrichten-Artikel „Anti-Kohle: FFF demonstrieren vor Büro von Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe“ (RN-Ausgabe 04.07.2020) wird Herr Schwabe zur Verabschiedung des „Kohleausstieggesetzes“ in indirekter Rede folgendermaßen zitiert: „Die Grünen hätten diesem Kompromiss im Parlament im Übrigen zugestimmt.“

Diese Aussage von Frank Schwabe ist falsch. Die Grüne Bundestagsfraktion hat das Kohleausstiegsgesetz im Parlament abgelehnt, u.a. weil der Kohlekompromiss eben nicht 1:1 umgesetzt worden ist.  Die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks „Datteln 4“ z.B. war nach dem Kohle-Kompromiss ausgeschlossen. Zudem verhindert das „Kohleausstiegsgesetz“ durch zu langen Weiterbetrieb der Kohleverstromung, dass das Pariser Klimaziel (keine Erderwärmung über 1,5 Grad) eingehalten werden kann.

Verwandte Artikel