Jahrestag der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima – Energiewende in Deutschland voranbringen

Am 11.März jährt sich das schreckliche Erdbeben in Japan mit dem nachfolgenden Tsunami mit über 20 000 Toten und dem Super-Gau im Atomkraftwerk Fukushima erstmalig.

Fukushima hat in aller Deutlichkeit gezeigt, dass kein Atomkraftwerk – egal ob in Japan, Deutschland oder anderswo – vor einer Kernschmelze gefeit ist. Die Kernschmelze ist kein erdbebentypisches Risiko. Auch braucht es keinen Tsunami, um sie auszulösen. Sie kann immer auftreten, wenn – aus welchen Gründen auch immer – der Strom ausfällt und Notstromaggregate versagen. Fukushima hat 25 Jahre nach Tschernobyl gezeigt, Atomkraft ist überall auf der Welt eine nicht verantwortbare Risikotechnologie, die keine Zukunft hat.

 

Aufgrund der verheerenden Ereignisse in Japan hatte der Bundestag im Juni 2011 mit einer großen Mehrheit über Parteigrenzen hinweg den Atomausstieg bis spätestens 2022 beschlossen und etliche Energiegesetze auf den Weg gebracht. Das war ein wichtiger Schritt für den Fortgang der in Deutschland seit zehn Jahren vor allem durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) stattfindenden Energiewende. Klar war aber auch, es müssen viele weitere Schritte folgen.

Doch angesichts ausbleibender Taten oder gar Schritten in die andere Richtung ist die bisherige Energiewende wenn überhaupt nur eine Atomwende. Der Kehrtwende bei der Atompolitik mit der Abschaltung von acht der siebzehn Atomkraftwerke in Deutschland hat Schwarz-Gelb bislang viel zu wenig folgen lassen, um den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien, ,mehr Energieeffizienz und Investitionen in neue Netze und Speicher zu forcieren.

Ulrich Werkle und Dr. Bert Wagener dazu: „Der Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima zeigt, dass wir viel mehr Engagement der Bundesregierung für die Energiewende benötigen. Fast hat man den Eindruck, dass Teile von Koalition und Regierung glauben, nach der Abschaltung von acht AKW in der Energiepolitik so weiter machen zu können wie vor Fukushima. Wenn wir die Energiewende ernsthaft wollen, muss sie mit dem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien, mehr Energieeffizienz, Investitionen in Speicher und Netze vorangetrieben werden. Doch hier versagen Union und FDP bisher. So soll etwa die Erfolgsgeschichte der Photovoltaik beendet und die Solarförderung radikal zusammengestrichen werden. Die von der EU-Kommission vorgelegte europäische Energieeffizienzrichtlinie wäre ein Riesenschritt, von unserem nach wie vor zu hohen Energieverbrauch herunterzukommen, aber sie wird von der Bundesregierung aus unerfindlichen Gründen blockiert. Dabei wäre die Umsetzung der Richtlinie nicht nur ein großer Schritt für die Energiewende sondern auch ein Beitrag zu unserer Öl- und Gasrechnung und eine Chance für den Export effizienter Produkte der deutsche Industrie.“

Überall muss mit der Energiewende endlich ernst gemacht werden. Dies gilt nicht nur für die Bundesregierung. In Castrop-Rauxel haben wir durch die Ausweitung der Erzeugung Erneuerbarer Energie und die Umstellung der Stadtverwaltung auf „Ökostrom“ vorgemacht, wie das möglich ist.

Denn eine ernstgemeinte Energiewende nützt nicht nur dem Klima und sichert Arbeitsplätze vor Ort, sondern macht uns auch unabhängiger von anderen teuren Energieimporten und der klimaschädlichen Kohleverstromung.

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