„Im Kern steht das Unverständnis, dass der getroffene Fraktionskonsens, sich in allen Gremien an die 3G-Regelung zu halten und zumindest einen Corona-Tests durchführen zu lassen sowie ihr eigenes öffentliches Bekenntnis dazu aus der Ratssitzung am 02.09.2021, durch Frau Henke zum wiederholten Male in Frage gestellt wird“, führt Bert Wagener aus.
Holger Schelte ergänzt: „Frau Henke beschäftigt die Fraktion seit nunmehr über einem Jahr durch wiederholte Abweichung in fundamentalen Kernfragen (hier: Umgang mit Gesundheitsschutz und Wissenschaft), auf denen der politische fraktionelle Grundkonsens beruht. Hierdurch ist eine Erschütterung des innerfraktionellen Einigkeitsgefühls herbeiführt worden, wodurch einer ’normalen‘ Kooperation den Boden entzogen worden ist.“
Die Grünen führen in ihrer Pressemitteilung aus, dass sich Frau Henkes Äußerungen in der Öffentlichkeit sowie ihre Handlungen, wie das Versäumnis am 24.08. in der Sitzung des Umweltausschusses die 3G-Regelung zu beachten als schädigend für das Ansehen der Fraktion darstellen. In der öffentlichen Wahrnehmung wird fälschlicherweise darauf geschlossen, dass Frau Henke die Meinung und Haltung auch anderer Fraktionsmitglieder repräsentiert.
Die Ankündigung von Frau Henke, sich zukünftig nicht an die geltenden 3G-Regelungen bei der Teilnahme an politischen Gremien zu halten, bedeuten für die Zusammenarbeit aus Sicht der Fraktion eine massive Barriere. Es besteht Konsens, dass Umstände vorliegen, die nachhaltig zum Zerrütten des Vertrauensverhältnisses innerhalb der Fraktion zu Frau Henke führen. Eine Einigkeit der Fraktionsmitglieder ist zumindest in den Grundsatzfragen nicht mehr gegeben.
Da bereits zahlreiche sowohl persönliche Gespräche als auch Diskussionen mit Frau Henke in Fraktions- oder Vorstandssitzungen gescheitert sind, besteht aus Sicht der Fraktionsmitglieder keine Aussicht mehr, eine gemeinsame Grundlage zur Zusammenarbeit wieder zu erlangen.
„Aus diesem Grunde erfolgte eine einstimmige Beschlussfassung über den Ausschluss von Frau Henke aus der Ratsfraktion von Bündnis90/ Die Grünen sowie die Aufforderung, ihr Ratsmandat niederzulegen“ schließt Wagener.
„Im Kern steht das Unverständnis, dass der getroffene Fraktionskonsens, sich in allen Gremien an die 3G-Regelung zu halten und zumindest einen Corona-Tests durchführen zu lassen sowie ihr eigenes öffentliches Bekenntnis dazu aus der Ratssitzung am 02.09.2021, durch Frau Henke zum wiederholten Male in Frage gestellt wird“, führt Bert Wagener aus.
Holger Schelte ergänzt: „Frau Henke beschäftigt die Fraktion seit nunmehr über einem Jahr durch wiederholte Abweichung in fundamentalen Kernfragen (hier: Umgang mit Gesundheitsschutz und Wissenschaft), auf denen der politische fraktionelle Grundkonsens beruht. Hierdurch ist eine Erschütterung des innerfraktionellen Einigkeitsgefühls herbeiführt worden, wodurch einer ’normalen‘ Kooperation den Boden entzogen worden ist.“
Die Grünen führen in ihrer Pressemitteilung aus, dass sich Frau Henkes Äußerungen in der Öffentlichkeit sowie ihre Handlungen, wie das Versäumnis am 24.08. in der Sitzung des Umweltausschusses die 3G-Regelung zu beachten als schädigend für das Ansehen der Fraktion darstellen. In der öffentlichen Wahrnehmung wird fälschlicherweise darauf geschlossen, dass Frau Henke die Meinung und Haltung auch anderer Fraktionsmitglieder repräsentiert.
Die Ankündigung von Frau Henke, sich zukünftig nicht an die geltenden 3G-Regelungen bei der Teilnahme an politischen Gremien zu halten, bedeuten für die Zusammenarbeit aus Sicht der Fraktion eine massive Barriere. Es besteht Konsens, dass Umstände vorliegen, die nachhaltig zum Zerrütten des Vertrauensverhältnisses innerhalb der Fraktion zu Frau Henke führen. Eine Einigkeit der Fraktionsmitglieder ist zumindest in den Grundsatzfragen nicht mehr gegeben.
Da bereits zahlreiche sowohl persönliche Gespräche als auch Diskussionen mit Frau Henke in Fraktions- oder Vorstandssitzungen gescheitert sind, besteht aus Sicht der Fraktionsmitglieder keine Aussicht mehr, eine gemeinsame Grundlage zur Zusammenarbeit wieder zu erlangen.
„Aus diesem Grunde erfolgte eine einstimmige Beschlussfassung über den Ausschluss von Frau Henke aus der Ratsfraktion von Bündnis90/ Die Grünen sowie die Aufforderung, ihr Ratsmandat niederzulegen“ schließt Wagener.