Aufnahme in die AGFS nicht in Sicht

Fahrräder
Quelle: stockata.de

Die umweltfreundlichste und gesündeste Mobilität sind Fuß- und Radverkehr. Deshalb hatte sich der Umweltausschuss (UA) am 17.03.1015 auf den Weg gemacht, zur Förderung dieser Mobilität der Arbeitsgemeinschaft fußänger- und fahrradfreundlicher Städte (AGFS) beizutreten. Zunächst hatten wir uns von Frau Fuchs, der Vorsitzenden der AGFS, diese Arbeitsgemeinschaft vorstellen lassen. Der Umweltausschuss beauftragte die Verwaltung, einen gemeinsamen Workshop mit der AGFS zu initiieren. Er hat bisher nicht stattgefunden.

Am 10.05.2016 wurde der UA in einer Vorlage u.a. darüber informiert, dass aufgrund mangelnder Ressourcen die erfolgreiche Bewerbung zur Aufnahme nicht geschaffen werden könne.

Am 27.06.2017 wird die Verwaltung im UA und am 06.07.2017 auch im Rat beauftragt, die Aufnahme in die AGFS bei einem Jahresbeitrag von 2.500 € zu beantragen. Doch auch dann wurde keine Aufnehme in die AGFS beantragt. Die Verwaltung wünschte zuvor ein Mobilitätskonzept.

Dafür wurden am 17.04.2018 durch einen Beschluss des UA 50.000 € aus dem Energiefond. Bis heute (Sachstandsbericht im UA am 20.11.2018) wurde noch kein Büro damit beauftragt.

Im März 2015 begann also die lange Reise zur Aufnahme in die AGFS. Trotz mehrerer Beschlüsse in diversen Ausschüssen und im Rat wurde bisher von der Verwaltung keinerlei Voraussetzung geschaffen, dieses Ziel zu erreichen. Auch die bei Aufnahme in diese Arbeitsgemeinschaft notwendigen jährlichen 2.500€ Mitgliedsbeitrag sind nicht im Haushalt 2019 zu finden. Dort wird wohl die Schaffung neuer Personalstellen aufgeführt, die dann 2019 1.564.655€ kosten werden, aber die 2.500€ sind dann nicht mehr zu finanzieren.