EON Kraftwerk nicht genehmigungsfähig

datteln_160qDie Stadtverband und die Fraktion der GRÜNEN in Castrop-Rauxel fühlen sich durch das nun vorliegende Rechtsgutachtens des Dresdner Universitätsprofessors Martin Schulte, das die Umwelthilfe beim in Auftrag gegeben hat, bestätigt.
Die Grünen sind seit jeher davon ausgegangen, dass das EON-Kohlekraftwerk in Datteln durch eine neues Genehmigungsverfahren nicht zu retten ist. Eine nachträgliche Legalisierung, wie diese u.a. zeitweise in der schwarz-gelben Landesregierung diskutiert wurde, ist damit rechtswidrig.
Dr. Bert Wagener -Stadtverbandsvorsitzender der Grünen in Castrop-Rauxel- hofft nun darauf, dass E.ON den Bau nun endgültig nicht fertigstellen kann, sondern  abreißen muss.

Im Vordergrund der Hoffnungen sieht Wagener , dass der vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verworfene Standort des Kraftwerkrohbaus in Datteln  und die geplante Befeuerung des Kraftwerks mit Importkohle gegen eindeutige Ziele der Raumordnung verstoßen. Damit kommt ein Zielabweichungsverfahren, dessen Zulässigkeit derzeit geprüft wird, nicht in Betracht. Das Gutachten bestätigt die Grüne Überzeugung, dass eine nachträgliche Legalisierung des umstrittenen Kohlekraftwerks rechtswidrig wäre.

Rückenwind bekommen die Castroper Grünen aus Düsseldorf: Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat schon immer betont, dass der Bau von Datteln keine Frage von politischen Bekenntnissen ist, sondern von der Erfüllung der rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben abhängt. Da die Gerichte in ihren Urteilen für das Kraftwerk bereits hohe Hürden formuliert haben, sind diese mit dem neuen Gutachten noch einmal eindrücklich und grundsätzlich bestätigt worden.

Wagener ist optimistisch, dass auch das vom RVR in Essen in Auftrag gegebene Rechtsgutachten nicht zu einem anderen Ergebnis kommt und mit dem Abriss bald begonnen werden kann.

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