Dichtheitsprüfung: Rahmenbedingen müssen geklärt werden

Als einen „Schnellschuss“ bezeichnet Dr. Bert Wagener – Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat – die Entwarnung an die privaten Eigentümer in Sachen Dichtheitsprüfung durch Rajko Kravanja.

Das Gesetz ist erst vor wenigen Tagen beschlossen worden“, führt Wagener aus. „Welche Schritte nun weiter zu unternehmen sind, ist noch völlig offen.“

In der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates des EUV soll das Gesetz erstmalig auf einer Tagesordnung im Politischen Raum stehen. „Erst wenn uns die Verwaltung ihre Einschätzung über die Rahmenbedingungen mitgeteilt hat, kann über die weiteren Schritte entschieden werden.“ Genau dieses Vorgehen hatte in der letzten Woche auch EUV-Chef Werner aufgezeigt.

Ob es für die privaten Eigentümer keinerlei Dichtheitsprüfung geben wird, ist noch nicht klar“, so Wagener weiter. „Man muss erst mal schauen, welche Erkenntnisse aus den Maßnahmen in Habinghorst abgeleitet werden können. Es geht ja nicht nur darum, dass Fäkalien ins Grundwasser eindringen, sondern auch darum, dass unerwünschte Stoffe in die Kanalisation eingebracht werden. Zu diesen Problemen erwarten wir eine ausführliche Stellungnahme und Empfehlung der Verwaltung im zuständigen Umweltausschuss. Dort werden die Fachpolitiker darüber beraten, wie es weiter geht. Kein Politiker möchte die Bevölkerung über Gebühr belasten, allerdings muss eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt erfolgen. Und die werden wir einfordern.“

Für mich stellt sich die Situation so dar, dass die Aussage von Herrn Kravanja eine vorschnelle Einzelmeinung ist. Das skizzierte Vorgehen könnte EIN Szenarium von mehreren sein“, schließt Dr. Wagener.

Verwandte Artikel